Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel

OffenerBriefMerkel_180713Der Betriebsrat von Bosch Solar in Arnstadt und die IG Metall Erfurt haben sich in einem gemeinsamen offenen Brief an die Bundeskanzlerin gewandt.

Im Schreiben gehen Betriebsrat und Gewerkschaft auf die Rede der Kanzlerin zur Grundsteinlegung für das Werk am Erfurter Kreuz am 24. März 2009 ein. Merkel schwärmte damals von einer Schaffung von Arbeitsplätzen in einer Zukunftsbranche und sagte wörtlich: “Das Ganze findet … auf einem Gebiet statt, das eine an 100 Prozent Wahrscheinlichkeit grenzende Zukunftsfähigkeit hat. Dies ist mehr als eine wirkliche Zukunftsinvestition.“

Wolfgang Lemb, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Verwaltungsstelle Erfurt meint hierzu: „Nunmehr, viereinhalb Jahre nach der Rede der Kanzlerin sind die damaligen blumigen Worte nicht mehr als Schall und Rauch. Im Kampf um ihre Arbeitsplätze werden die Beschäftigten von der Bundesregierung bislang links liegen gelassen. Viel schwerer wiegt jedoch, dass die Kanzlerin mit ihrer desaströsen Politik die Energiewende gegen die Wand fährt und untätig zusieht, wie sich für den ehemaligen Leitstern ostdeutscher Spitzentechnologie, die Solarbranche die Rahmenbedingungen existenzbedrohlich verschlechtern.“

Im Brief fordern Betriebsrat und IG Metall die Kanzlerin auf, sich ihrer Verantwortung zu stellen und den Gesprächsfaden mit dem Ziel des Erhalts der Arbeitsplätze aufzunehmen.

„Wir sind enttäuscht darüber, dass es die Kanzlerin bis heute nicht für nötig befunden hat, auf einen ersten Brief der Betriebsräte vom 15. Mai 2013 zu antworten. Neben diesem Akt der Höflichkeit, nämlich Schreiben nicht unbeantwortet zu lassen, hätten die 1.800 Beschäftigten, ihre Familien und die Betroffenen in der gesamten Region die Hilfestellung der Bundesregierung verdient“ , so Lemb abschließend.

Andy Poblawski, Vorsitzender des Betriebsrates sagt: „Die Kanzlerin muss sich überlegen, ob sie nun mit uns redet oder nicht. Mehr als 3.000 Betroffene in der Region werden die Botschaft so oder so sicher auch bei der Bundestagswahl am 22. September nicht vergessen.“

Hier der Brief im Original zum Download: Offener Brief A. Merkel

Online-Petition zum Erhalt der Arbeitsplätze gestartet

bosch-muss-bleiben-zukunft-fuer-arnstadt_1374072102Bitte unterstützen Sie die Kolleginnen und Kollegen von Bosch Solar in Arnstadt im Kampf um ihre Arbeitsplätze.

Mit ein paar Klicks können Sie in wenigen Schritten die Online-Petition mitzeichnen und so ein wichtiges Zeichen für die betroffenen Beschäftigten und die Region setzen.

Hier der Link zur Petition:
https://www.openpetition.de/petition/online/bosch-muss-bleiben-zukunft-fuer-arnstadt

IG Metall begrüßt Strafzölle für chinesische Solarpeneels – Lemb: Bosch jetzt gefordert Rückzug aus PV- Branche zu überprüfen

Erfurt. Die IG Metall Erfurt hat die von der EU Kommission angekündigten docs_ig_metall_xcms_13762__2Strafzölle in Höhe von 47 Prozent auf die Einfuhr billiger chinesischer Solarpaneels begrüßt. Der 1. Bevollmächtigte und Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb: „Wir haben uns seit langem dafür ausgesprochen mit entsprechenden Zöllen europäischer Hersteller zu schützen“. Deshalb ist das eine wichtige Entscheidung, die angesichts der aktuellen Lage vieler Hersteller hoffentlich nicht zu spät komme.“

Lemb forderte nunmehr Bosch auf, ihre Entscheidung zum Rückzug aus der Solarbranche jetzt auf den Prüfstand zu stellen.

„Wenn nun die Strafzölle kommen und die Belegschaft mit einer Reduzierung der Herstellungskosten um circa 40 Prozent bereits in Vorlage getreten ist und gleichzeitig die Modulpreise auf den Märkten wieder steigen, dann erwarte ich von Bosch eine ernsthafte und ergebnisoffene Prüfung der getroffenen Entscheidung“, so Lemb.

Er erwarte auch, dass es in absehbarer Zeit zu einem in der letzten Plenumssitzung geforderten industriepolitischen Dialog für die Branche komme.

„Insofern gibt es aktuell eine andere Ausgangslage als am 22. März 2013. Deshalb sehe ich Bosch jetzt in der Verpflichtung die von der Geschäftsführung der Robert Bosch GmbH gern hervorgehobene Betonung der sozialen Verantwortung jetzt auch in die Tat umzusetzen“, so Lemb abschließend.

Resolution des DGB Landesvorstandes in Thüringen

Der DGB Landesvorstand Thüringen hat in seiner Sitzung vom 2. Mai 2013 eine DGB-Logo-4c-CMYK-ohne-SchattenResolution zum Erhalt der Bosch Solar Energy AG verabschiedet.

hier der Wortlaut der Resolution:

Die Solarbranche ist ein wichtiger Wirtschafts‐ und Technologiefaktor in der Region Arnstadt. Die Branche gehört derzeit mit über 4.000 direkt und indirekt Beschäftigten zu den wichtigsten Industriezweigen des Freistaates Thüringen.

Der angekündigte Rückzug der Robert Bosch GmbH aus dem Solargeschäft ist ein schwerer Schlag für den Wirtschaftsstandort Arnstadt, den Solarstandort Mitteldeutschland und insbesondere für die Beschäftigten und deren Familien.

Weiterhin sind durch den Rückzug die Standorte Aleo Solar in Ostbrandenburg, CIS Tech in Brandenburg und Vénissieux in Frankreich betroffen.

Die Solarindustrie hat trotz der momentanen Krise insgesamt Zukunft. Der Markt für die Photovoltaik wird global weiter anwachsen. Damit entstehen neue Absatz‐ und Beschäftigungsperspektiven.

Die Robert Bosch GmbH ist bisher als ein Unternehmen mit hoher sozialer Verantwortung gegenüber ihren Mitarbeitern und der Region aufgetreten. Wir sehen deshalb den Robert Bosch ‐ Konzern in der Verantwortung, den Produktionsstandort Arnstadt zu erhalten.

Es muss aus Sicht des DGB Landesvorstandes Thüringen jetzt darum gehen, ein Konzept zu entwickeln, das Lösungswege aufzeigt und Arbeitsplätze erhält.

Deshalb fordern wir:

  • E
  • ine Überprüfung der Entscheidung der Robert Bosch GmbH zum vollständigen Rückzug aus dem Solargeschäft.
  • Eine verbindliche Zusage der Bosch Solar Energy AG, dass die Produktion am Standort Arnstadt vollumfänglich bis mindestens Ende 2013 aufrechterhalten wird.
  • Den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen.
  • Die Robert Bosch GmbH muss zur Sicherung der Standorte und der Beschäftigung einen substanziellen Beitrag leisten. Vorrangiges Ziel muss sein, dass alle Mitarbeiter ein Angebot zu einer weiteren Beschäftigung bei Bosch erhalten.
  • Nötigenfalls auch den Verkauf von Bosch Solar Energy AG und des Produktionsstandortes Arnstadt zu prüfen. In diesem Fall erwarten wir eine positive Begleitung der Robert Bosch GmbH in den Verkaufsverhandlungen, insbesondere auch hinsichtlich der Sicherung von sozialen, betrieblichen und tariflichen Standards (unter Bergleitung der Thüringer Landesregierung und der IG Metall).
  • Die Landesregierung, der Landkreis und die Kommune sowie  Betriebsrat und die IG Metall sind rechtzeitig und umfassend zu informieren und aktiv einzubeziehen. 

Mit der Entscheidung, ob der Standort Arnstadt weiterhin ein Standort zur Fertigung im Bereich der Photovoltaik bleibt oder nicht, entscheidet sich auch die Frage, ob die deutsche Solarindustrie im internationalen Wettbewerb künftig weiterhin eine wichtige Rolle einnehmen wird.

Der DGB Landesvorstand Thüringen fordert deshalb die Bundesregierung und die Thüringer Landesregierung auf:

  • Dringend ‐ bis spätestens Ende Mai 2013 ‐ einen „Nationalen Solar‐Gipfel“ mit dem Ziel einzuberufen, ein nachhaltiges Konzept zur Solarwirtschaft in Deutschland und Europa zu entwickeln. Deutschland darf sich aus dem Zukunftsfeld Solar, gerade zur Erreichung der Energiewende, nicht verabschieden.

Der DGB Landesvorstand Thüringen und seine Gewerkschaften stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten aller betroffenen Standorte.

 

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Solidarität mit den Beschäftigten für den Erhalt der Arbeitsplätze – weitere Aktivitäten geplant

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Mehr als 200 Menschen sind am diesjährigen 1. Mai dem Aufruf der IG Metall und des Betriebsrats zur Demonstration mit anschließendem Solidaritätsfest für Bosch gefolgt. Auf der Startkundgebung am Vormittag vor dem Rathaus wurden die Schließungspläne des Konzerns noch einmal … Weiterlesen

1. Mai – Solidaritäts und Familienfest in Arnstadt

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Bosch ist Teil der Region geworden – durch Bosch lebt die Region! Die angedrohte Schließung des Werkes Arnstadt darf nicht die Entscheidung der Kostenrechner in Stuttgart  bleiben. Durch diese Entscheidung droht der Verlust von mehr als 3000 Arbeitsplätzen. Dies würde die gesamte Region ins Mark treffen. Es geht um viele Menschen und Familien – um Existenzen. Solidarität aller in der Region ist jetzt das Gebot der Stunde. Deshalb wollen wir am 1. Mai in Arnstadt ein Zeichen setzten – zusammen mit unseren Familien, Freunden, Nachbarn – für den Erhalt von tausenden von Arbeitsplätzen. Wir wollen gemeinsam Luft holen für den Weg, der noch vor uns liegt  – aber dabei in unserem gemeinsamen Widerstand gegen die Schließung nicht innehalten.
Dazu sind alle herzlich eingeladen.
Programm:
11:30 Uhr  Treff Rathausvorplatz, Arnstadt   Demonstration zum Theatervorplatz
12:30 Uhr  Solidaritäts- und Familienfest mit Musik und  Redebeiträgen
Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Für die Kinder gibt es eine Hüpfburg und eine Bastelstraße.
Ab 13:00 Uhr spielt RENFT

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Hier den Flyer downloaden: Flyer_SoliFest_01MaiARN_web

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Beschäftigte des Arnstädter Solar-Werks von Bosch haben vor dem Landtag für den Erhalt des Standorts demonstriert.

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Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb, auch erster Bevollmächtigter der IG Metall Erfurt, bezeichnete die Schließungsentscheidung von Bosch als falsch. Nach seiner Ansicht habe die Solarenergie eine Zukunft, sagte Lemb. Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) sagte, Bosch habe in den vergangenen Wochen viel … Weiterlesen

Auszubildende von Bosch SE kämpfen für ihre Zukunft und zeigen Gesicht

Bei der Jugend- und Auszubildendenversammlung der Bosch SolarLogo_IGM-Jugend_rotHG Energy, die am 22.03.2013 stattfand, wurde eines deutlich: Die Auszubildenden wollen für ihre Zukunft in Arnstadt kämpfen. „Die Firma Bosch SE hat mit uns einen Ausbildungsvertrag abgeschlossen und ist damit die Verpflichtung eingegangen, uns alle hier am Standort vernünftig auszubilden. Wir erwarten von der Konzernleitung, dass sie dieser Verpflichtung nachkommt und keinen Rückzieher macht oder versucht uns an andere Standorte zu verschachern“ so die Vertreter*innen der Jugend- und Auszubildendenvertretung einstimmig. Leider war an diesem Tag trotz Einladung kein Vertreter der Personal- oder Standortleitung anwesend. „Herr Dr. Wöhr hat uns eine einfache E-Mail geschickt. Er könne an der Jugendversammlung nicht teilnehmen, aber er wolle einen Stellvertreter schicken.“

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Wir fragen uns jetzt allerdings, ob die da oben uns wohl vergessen haben oder wir für sie nicht wichtig genug sind, um unsere Fragen zu beantworten“ so die Jugend- und Auszubildendenvertretung unter Beifall aller Anwesenden weiter.

 

Die Azubis haben daher weitere Aktionen geplant, um ihren Standpunkt in die Öffentlichkeit zu tragen – die erste findet am 1. Mai beim Familienfest in Arnstadt statt. Hier werden sie den Besuchern einen kleinen Einblick in einen Teil ihrer Ausbildung anhand eines „Experience-Day“ ermöglichen.

 

Eins dürfte spätestens jetzt allen klar sein: Die Jugendlichen werden die Situation nicht schweigend hinnehmen. Sie werden kämpfen – laut und stark – denn es geht um ihre Zukunft!

Bosch Solar: CDU und SPD legen Entwurf für einen fraktionsübergreifenden Antrag vor

gemeinsame Pressemitteilung der CDU- und SPD- Fraktion im Thüringer Bild_ThüringerLandtagLandtag vom 17. April 2013
Mit einem fraktionsübergreifenden Antrag „Verhinderung der Schließung des Bosch-Standortes in Arnstadt“ wollen die Fraktionen von CDU und SPD die Landesregierung im Landtag auffordern, mit Bosch zu verhandeln, und gleichzeitig ihre Solidarität mit den Bosch-Mitarbeitern dokumentieren. Dazu haben die Koalitionsfraktionen dem Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit bereits einen Entwurf für einen solchen Antrag vorgelegt, informierten am Mittwoch die wirtschaftspolitischen Sprecher der beiden Fraktionen, Gerhard Günther (CDU) und Wolfgang Lemb (SPD), die sich für den Erhalt des Standortes Arnstadt einsetzen. Lemb ist Mitglied der vom Wirtschaftsministerium eingesetzten Task Force Bosch Solar, Günther war vergangene Woche an einem Gespräch von CDU-Politikern mit dem Vorstandsvorsitzenden von Bosch Solar, Dr. Steffen Haack, und Betriebsräten des Unternehmens beteiligt.

Dem Entwurf zufolge sollen Unternehmen, Land, Landkreis und Kommunen gemeinsam ein Konzept entwickeln, „das Lösungswege aufzeigt und Arbeitsplätze erhält“. Wie die beiden Politiker weiter mitteilten, sind sie bereits im Gespräch mit den anderen drei Fraktionen des Landtages. „Es geht um 3000 Beschäftigte, die durch Bosch Solar in der Region direkt oder indirekt in Lohn und Brot sind. Landtag, Landesregierung, das Unternehmen und die Kommune stehen gemeinsam vor der Aufgabe, dem Produktions- und Technologiestandort Arnstadt eine Perspektive zu geben“, sagte Günther für die CDU-Fraktion.

 „Unser Ziel ist, dass möglichst alle Fraktionen im Landtag dem Antrag zustimmen und gemeinsam einbringen“, betonte Lemb für die SPD-Fraktion. „Damit wollen wir den politischen Druck auf das Unternehmen und die Bundesregierung erhöhen, den Standort Arnstadt beziehungsweise die Solarindustrie in Ostdeutschland insgesamt nicht aufzugeben“, erläuterte der SPD-Politiker, der bereits Ende März die gemeinsame Erklärung für ein nachhaltiges Konzept zur Solarwirtschaft in Deutschland unterschrieben und einen ersten Entwurf für einen Antrag im Landtag vorgelegt hat.

 Mit dem Antrag soll der Landtag die Landesregierung auffordern, mit Bosch um eine verbindliche Zusage zu verhandeln, „dass die Produktion am Standort Arnstadt vollumfänglich bis mindestens Ende 2013 aufrechterhalten wird und der Ausspruch betriebsbedingter Kündigungen bis zu diesem Zeitpunkt ausgeschlossen wird.“ Zudem solle Bosch zeitnah prüfen, ob nicht andere Produktions- und Produktfelder aus dem Portfolio des Konzerns nach Arnstadt verlagert werden können.

 Weiter wollen die Fraktionen die Landesregierung auffordern, die Anti-Dumping-Klage der europäischen Solarindustrie in Brüssel zu unterstützen und dort auf eine schnelle Entscheidung zu drängen. Insbesondere soll sie zudem in den kommenden Wochen einen industriepolitischen Dialog mit der betroffenen mitteldeutschen Solarindustrie, den mitteldeutschen Ländern, der Bundesregierung sowie der Europäischen Union zur Zukunft der Solarwirtschaft in Mitteldeutschland organisieren.

Hier den Antrag im Wortlaut herunterladen: 130417-Gemeinsamer Antrag Bosch Solar_THL

Betriebsräteversammlung der Robert Bosch GmbH stellt sicht hinter die Arnstädter Kolleginnen und Kollegen

Der angekündigte Ausstieg von Bosch aus der Solarsparte wurde in der BoschBosch_Schillerhöhe_PR-Foto Betriebsräteversammlung in Bad Kissingen, die von Montag, den 15. April bis Mittwoch, den 17. April stattfand, mehrfach thematisiert. Die Betriebsräteversammlung hat am Ende der Veranstaltung einstimmig eine Resolution beschlossen.
In der Erklärung heißt es:
Mit mehr als 3000 Beschäftigten in Deutschland und Frankreich war der Bereich Bosch Solar Energy bis vor kurzem ein Hoffnungsträger für den Aufbau neuer zukunftsträchtiger Geschäftsfelder und der Schaffung neuer Arbeitsplätze in strukturschwachen Regionen

Der jetzt angekündigte Rückzug der Robert Bosch GmbH aus dem Solargeschäft ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten an den Standorten Arnstadt, Prenzlau, Brandenburg, Oldenburg und Vénissieux. Es ist aber auch ein Rückschlag für die Bemühungen von Bosch in die zukünftig weiter wachsenden Geschäftsfelder der erneuerbaren Energien einzusteigen

In der Vergangenheit hat sich Bosch mit dem Bosch-Weg als Unternehmen ausgezeichnet das für einen sozialen Umgang mit seinen Beschäftigten gestanden hat. Wir, die Betriebsrätinnen und Betriebsräte der Robert Bosch GmbH erwarten dass dies auch in Zukunft so bleibt.

Wir haben die Geschäftsführung der Robert Bosch GmbH, Herrn Denner und Herrn Kübel, deshalb im Rahmen unserer Betriebsräteversammlung nachdrücklich aufgefordert, eine belastbare Perspektive für die Standorte und die Beschäftigten von Bosch Solar Energy zu schaffen.

Downlaod der Resolution mit den Forderungen an Bosch im Wortlaut: 2013_04_17_Resolution BRaeteversammlung zu Bosch Solar_beschlossen20130417